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8 terms

Art. 6 I , II, Art. 7 I

Schutzbereichsdefinitionen und Probleme
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Ehe
Jede auf Dauer angelegte, im Grundsatz unauflösliche Verbindung von zwei verschiedengeschlechtlichen Partner, an deren Schließung der Staat beteiligt wird. (Institutgarantie und normgeprägter Schutzbereich)
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Def.: Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist eine auf Lebenszeit angelegte rechtsverbindliche Verantwortungsgemeinschaft mit gegenseitigen Rechten und Pflichten ähnlich der Ehe.
Nicht eheliche Lebensgemeinschaft
Def.: Unter einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft versteht man die Beziehung von Mann und Frau, die eheähnlich zusammenleben, ohne verheiratet zu sein.
Probleme
- Lebenspartnerschaften
- Zwangsehen (vgl. § 237 StGB)
- Umfasst auch die Freiheit zur ehelichen Arbeitsteilung (Unterhalt)
- Gleichheit nach innen (Aufräumen mit dem pater familias)
- Gleichheit nach außen (Diskriminierung aufgrund der Ehe)
- Schutz nach der Scheidung (Unterhalt)
Was versteht man unter dem sog. Abstandsgebot? Ist ein solches grundgesetztlich vorgegeben?
hM.: Unter dem Terminus Abstandsgebot versteht man, dass die Ehe als besonderes bewahrenswerte Form der Lebensgemeinschaft stets einen (sie privilegierenden) Abstand zu anderen Formen des menschlichen Zusammenlebens aufweisen muss. Das BVerfG hat aber entschieden, dass Art. 6 Abs. 1 GG zwar ein Förderungsgebot für die Ehe, aber kein Förderungsverbot für andere Arten des Zusammenlebens enthält (NJW 2002, 2543; auch von der Tann, NJW 2015, 1850).
Familie
Umfassende Gemeinschaft zwischen Eltern (auch nur einem Elternteil) und den Kindern. Diese ist anhand faktischer Kriterien zu bestimmen (P: biologischer Vater dann nicht geschützt, wenn das Kind in einer engen gemeinschaftlichen Beziehung zu dem Freund seiner Mutter wohnt )
-Pflegefamilie (+)
-Adoptivfamilie (+)
-> Grundlage: starke Emotionale Bindung zwischen Eltern und Kindern

-vertikal und horinzontal (Beziehung zwischen Geschwistern)
Beachte: Recht "eine Familie zu werden" (Fortpfalzung)
Erziehung
Pädagogisches Handeln zur kognitiven und weltanschaulichen Entwicklung des Kindes.
-Erziehungsmethoden (+)
Schule
Bildungseinrichtung, in der dauerhaft und programmatisch zusammenhängend verschiedene Fächer Unterrichtet werden.(Bildungsauftrag des Staates)