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Globalisierung - Weltpolitische Situation im 21.Jahrhundert

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neue Probleme des 21.Jahrhunderts
• neue Entwicklungsrichtungen in Politik und Gesellschaft
• Terror
• Unterentwicklung
• Umweltprobleme
• neue Herausforderungen von globalem Ausmaß (Wirtschafts- und Finanzkrisen)
• Angesichts dessen haben sich die bis in die Neunzigerjahre bestehenden Blocklinien in der internationalen Politik aufgelöst.
Weltordnungsmodelle:

Kühberger Modell

4 Formen
- Unilateralismus
- Multilateralismus
- Hegemoniale Ordnung
- Imperialistische Ordnung
Weltordnungsmodell:

Kühberger Modell

Unilateralismus
Jeder Staat agiert selbständig und versucht seine außenpolitischen Interessen auch gegenüber widerstrebenden Interessen anderer Staaten durchzusetzen. Um sich in einem Kampf aller gegen alle durchzusetzen, versuchen die Staaten, durch Rüstung und Kriege die Staatlichen Souveränität (hier: Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit) aufrechtzuerhalten.
Weltordnungsmodell:

Kühberger Modell

Multilateralismus
Die Machthaber der Staaten gehen davon aus, dass internationale Interessenkonflikte durch Kooperation, Kompromiss, internationale Abkommen, gemeinsame Organisationen, Verrechtlichung der zwischenstaatlichen Beziehungen dauerhaft geregelt werden können.
Weltordnungsmodell:

Kühberger Modell

Hegemoniale Ordnung
Ein Staat herrscht als Hegemonialmacht. Die anderen Länder stützen diesen Staat und akzeptieren seine Ordnung. Sie profitieren von der durch die Hegemonialmacht gewährleisteten Stabilität, vom durch sie geschaffenen Frieden und von den wirtschaftlichen Strukturen, die weltweit oder zumindestenst in einer bestimmten Region der Welt bereitgestellt werden.
Weltordnungsmodell:

Kühberger Modell

Imperrialistische Ordnung
Das Imperialistische Weltordnungsmodell ist vom Herrschaftsstreben eines Staates geprägt, möglichst große Teile der Welt zu erobern, zu beherrschen und mit politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Mitteln abhängig zu machen.
Weltordnungsmodell:

Modelle laut Lehrbuch
- Anarchie der Staatenwelt
- Hegemoniale Ordnung
- Horizontale Selbstkoordination
- Ordnung durch Weltregierung
Weltordnungsmodell:

Anarchie der Staatenwelt
Sicherheitsdilemma ist vorherrschend. Staaten greifen zur Selbsthilfe.
Weltordnungsmodell:

Hegemoniale Ordnung
Ein Staat ist aufgrund seiner herausragenden Machtposition in der Lage, allen anderen Staaten seinen Willen aufzuzwingen.
Weltordnungsmodell:

Horizontale Selbstkoordination
Staaten koordinieren ihre Handlungen durch bilaterale oder multilaterale Verträge und Abkommen oder durch Entscheidungen, die in internationalen Organisationen getroffen werden. Die Nicht-Einhaltung von Abkommen kann aber nur schwer sanktioniert werden.
Weltordnungsmodell:

Ordnung durch Weltregierung
Die Staaten begründen durch Abgabe von Souveränität an eine überstaatliche Autorität ein öffentlichs Gewaltmonopol. Das öffentliche Gewaltmonopol ist kontrollierbar (z.B. durch Parlamente, Gerichte) und verfügt über Instrumente zur Durchsetzung von Entscheidungen (Ermittlungsbehörden, Gerichte, Polizei, Militär)
Quellen des Völkerrechts:

Völkerrecht
Völkerrecht ist ein Sammelbegriff für alle Rechtsnormen, die das Verhältnis der (unabhängigen) Staaten untereinander und die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten und den internationalen Organisationen regeln. Im Gegensatz zum Recht kann das Völkerrecht nicht von einer zentralen Gewalt durchgesetzt werden, sondern ist von der Anerkennung der jeweiligen Staaten abhängig. Völkerrecht entsteht durch Verträge (Abkommen, Konventionen, Pakte etc.), die sich mit der Anerkennung fremder Staatsgebiete, Beschränkung kriegerischer Handlungen, dem diplomatischen Austausch und Verkehr, der Schlichtung von Streitigkeiten, Fragen des internationalen Handels etc. beschäftigen. Von zentraler Bedeutung sind die Verfassung der Vereinten Nationen (UN-Charta) von 1945, die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen, die Konventionen und Abkommen des Europarates.
Quellen des Völkerrechts:

Völkergewohnheitsrecht
Völkergewohnheitsrecht ist das ungeschriebene Völkerrecht dass nicht naturgegebenes ist sondern wie jedes Gewohnheitsrecht durch eine übereinstimmende gemeinsamen Rechtsüberzeugung der Rechtsgenossen - hier konkret der Völkerrechtssubjekte - und die langandauernde Übung entsteht. Anders als Vertragsrecht gründet es jedoch in der Regel auf einseitigen Akten vor allem von Staaten. Diese werden dann Gewohnheitsrecht wenn sie eine andauernde Übung darstellen. Die Übung muss von der Überzeugung rechtlicher Verbindlichkeit getragen sein. Der Akt darf also nicht nur politisch gemeint oder Ausdruck internationaler Höflichkeit oder auch Arroganz sein.
Quellen des Völkerrechts:

Völkervertragsrecht
Völkervertragsrecht heißt der Abschluss von bi- oder multilateralen völkerrechtlichen Verträgen.
→ „Weiches Völkerrecht" → Erklärungen, Resolutionen, Empfehlungen
Quellen des Völkerrechts:

Staat
Nach der „Drei-Elementen-Lehre" von Jellinek sind Wesensmerkmale des Staates das Staatsgebiet, das Staatsvolk und die Staatsgewalt.
Quellen des Völkerrechts:

Staatsgebiet
Ein Staat ist eine Gebietskörperschaft. In Richtung offenes Meer gehören zum Staatsgebiet die Festlandlinie (Landlinie bei Ebbe) und das Küstenmeer (3 Meilen). Der Luftraum gehört ebenfalls zum Staatsgebiet.
Quellen des Völkerrechts:

Staatsvolk
Das Staatsvolk ist die Summe der Staatsangehörigen.
Quellen des Völkerrechts:

Staatsgewalt
Staatsgewalt als wichtigstes Kriterium eines Staates ist die Fähigkeit, die Herrschaft im Staat selbst (unabhängig) zu organisieren und auszuüben. Sie ist Herrschaftsgewalt, folgt aus eigenem Recht und liegt unteilbar bei einem Träger (eine Gewaltenteilung ist nur hinsichtlich ihrer Ausübung möglich).
Die veränderte Rolle der Nationalstaaten:

3 Modelle
- bipolare Weltordnung
- Billardkugel-Modell
- Spinnweben-Modell
Die veränderte Rolle der Nationalstaaten:

Billardkugel-Modell
Modell internationaler Beziehungen zwischen Staaten
Die veränderte Rolle der Nationalstaaten:

Spinnweben-Modell
internationale Verflechtung, internationale nichtstaatliche Organisationen
Theorien internationaler Beziehungen:

Realistische Schule
Keine Stabilisierung von Weltkonflikten möglich, weil eine Weltregierung fehlt (multipolare Struktur des internationalen Systems) → Ziel: Überleben in einer feindlichen internationalen Umwelt;
Freunde von heute können Feinde von morgen sein (Gefühl potentieller Bedrohung) → Rüstungswettläufe zum Selbstschutz → Konflikte und Kriege;
Theorien internationaler Beziehungen:

Billardkugel-Modell in der Realistischen Schule
• Prinzip der Macht und des Gleichgewichts der Kräfte
• Außenpolitik - Versuch, Macht zu erhalten, zu vermehren und zu demonstrieren
• Nationales Ziel: Machterweiterung → anarchisches System
• UN-Charta wird akzeptiert, aber Fehlen einer übergeordneten Institution mit Sanktionsmöglichkeiten
• Konfliktbearbeitung: Balance der Macht
Theorien internationaler Beziehungen:

Liberale Schule
Demokratische Staaten achten Menschenrechte und besitzen Partizipationsmöglichkeiten
→ Konflikte werden frielich gelöst (Kompromissbereitschaft);
Beziehungen zu Diktatoren ähnlich der Ansichten der Realisten;
Theorien internationaler Beziehungen:

Institutionalistische Schule
Staaten versuchen ihre egoistischen Interessen in einer anarchischen Welt durchzusetzen; Egoistische Akteure sind dann kooperationsfähig, wenn Problemlösungen unilateral nicht möglich sind oder Lösungen für internationale Konflikte gefunden werden müssen;
Theorien internationaler Beziehungen:

Spinnweben-Modell in der Institutionalistischen Schule
• Schaffung internationaler Organisationen → neue Qualität der Beziehungen zwischen den Staaten
• Internationales Recht, sowie Ausbau der UNO zu einer Weltregierung → Integration des Staatensystems
• Wachsende Kooperation zwischen den Staaten → friedliche Konfliktaustragung mittels Demokratie statt Krieg
Krieg und Frieden:

Positiver Frieden
Positiver Frieden ist eng mit Demokratie und so mit der Verwirklichung der Menschenrechte verbunden. Bestandteil dieser Auffassung ist das aktive Individuum, das für sich Entwicklungschancen gemäß seiner Fähigkeiten sehen muss. Voraussetzung für die Gestaltung des positiven Friedens ist ein moderner Rechtsstaat. (Kant)
Krieg und Frieden:

Negativer Frieden
Negativer Frieden wird erklärt mit der Abwesenheit von Krieg bzw. dem Fehlen personeller Gewalt. Dieser Begriff wird in Verbindung mit Gebieten gesehen, in denen zwar Waffenruhe, doch ungelöste politische, soziale oder kulturelle Konflikte herrschen. (Hobbes)
Krieg und Frieden:

Krieg - Allgemein
Krieg bezeichnet einen organisierten, mit Waffen gewaltsam ausgetragenen Konflikt zwischen Staaten bzw. zwischen sozialen Gruppen der Bevölkerung eines Staates (Bürger-K.).
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Nach...
...den Ursachen
...den Zielen
...den Formen
entsprechend den eingesetzten Waffen
räumlich
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Nach den Ursachen
Nach den Ursachen werden religions- und ideologisch begründete Kriege, Kolonial-, Wirtschafts- und Unabhängigkeits-Kriege etc. unterschieden.
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Nach den Zielen
Nach den Zielen wird zwischen Angriffs-, Interventions-, Sanktions-, Verteidigungs- und Befreiungs-Kriege etc. unterschieden.
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Nach den Formen
Nach den Formen werden z.B. regulärer, Partisanen-, Volks-, Miliz- und Guerilla-Krieg unterschieden.
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Entsprechend den eingesetzten Waffen
Entsprechend den eingesetzten Waffen(gattungen) wird z.B. zwischen konventionellem, Atom-, bakteriologischem, chemischem Krieg, ferner zwischen Land-, See- und Luft-Krieg unterschieden.
Krieg und Frieden:

Krieg - Speziell / Räumlich
Räumlich wird z.B. zwischen lokal begrenztem, regionalem oder Welt-Krieg unterschieden.
Krieg und Frieden:

Krieg - Völkerrechtlich
Die Unterzeichnerstaaten der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konventionen haben sich verpflichtet, im Kriegsfall Mindestregeln (z.B. Ultimatum, Kriegs-Erklärung) und Mindestrechte (hinsichtlich der Verwundeten, der Kriegs-Gefangenen, der Zivilbevölkerung) zu respektieren.
Krieg und Frieden:

Gerechter Krieg
Als gerechten Krieg bezeichnet abendländische Rechtstradition einen Krieg oder bewaffneten Konflikt zwischen Kollektiven - meist Staaten -, dessen Begründungen, Ziele und Mittel bestimmte Bedingungen erfüllen und deshalb als ethisch gerechtfertigt gelten.
Krieg und Frieden:

Neue Kriege
Sicherung von Macht und Einfluss innerhalb eines begrenzten Gebietes
• meist innerstaatliche Konflikte = unkonventionelle Bürgerkriege
• Vorrangig wirtschaftliche Ziele
• asymmetrische Formen wie Bandenkrieg und Terrorismus (Ungleichgewicht der Kräfte)
• Einfluss Dritter wie NGOs und INGOs
• billige Waffen, von jedermann zu bedienen
• Kinder werden eingesetzt
• Krieg geht von einflussreichen Gruppen aus
Krieg und Frieden:

Symmetrischer Krieg
Krieg unter Beteiligung mindestens zweier grundsätzlich gleichartig ausgerichteten Parteien - vor allem Staaten
Krieg und Frieden:

Asymmetrischer Krieg
militärische Auseinandersetzung zwischen Parteien, die waffentechnisch, organisatorisch und strategisch stark unterschiedlich ausgerichtet sind

Typischerweise ist eine der beteiligten Kriegsparteien, meist reguläres Militär eines Staates, waffentechnisch und zahlenmäßig so überlegen, dass die andere Kriegspartei militärisch in offen geführten Gefechten nicht gewinnen kann. Langfristig können jedoch nadelstichartige Verluste und Zermürbung durch wiederholte kleinere Angriffe zum Rückzug der überlegenen Partei führen, bedingt auch durch die Überdehnung von deren Kräften. Die vermeintlich überlegene Kriegspartei ist mit dem Einsatzraum und seiner Bevölkerung nicht vertraut. Sie wird im weiträumigen Einsatzgebiet ihre Kräfte immer nur punktuell ansetzen können. Zudem gerät sie ideologisch oft in eine unterlegene Position und kann auch aus diesem Grund den Kampf nicht gewinnen. Die scheinbar unterlegene Seite hingegen rekrutiert sich zumeist aus der regionalen Bevölkerung immer wieder neu.
Akteure internationaler Politik:

vier Akteurstypen
- souveräne Staaten/Regierungen
- Internationale Organisationen
- NGO (Nicht-Regierungsorganisationen)
- INGO (Internationale Nicht-Regierungsorganisationen)
Akteure internationaler Poltik:

Internationale Organisationen
Internationale Organisationen sind Zusammenschlüsse von Staaten, die durch völkerrechtliche Verträge gegründet worden und mit eigenen Organen und eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet sind. Internationale Organisationen dienen dazu, die konkret vereinbarten (und insofern begrenzten) politischen, militärischen, wirtschaftlichen oder sozialen Aufgaben zu erfüllen, ohne die Souveränität der Mitgliedsstaaten zu beeinträchtigen. Die weltweit wichtigste und größte Internationale Organisation sind die Vereinten Nationen.
Akteure internationaler Politik:

Non Governmental Organization (NGO)
NGOs sind Organisationen, die auf der Basis privater Initiative transnationale politische und gesellschaftliche, aber auch soziale oder ökonomische Ziele vertreten. Sie übernehmen dabei Funktionen im politischen Willensbildungsprozess: Artikulation, Aggregation (Vereinigung) sowie Implementation (Umsetzung) von Interessen. Dies erreichen NGOs durch Themensetzung in Medien, themen-anwaltschaftliche Vertretung von Interessen über nationale Grenzen hinweg sowie durch konkrete Projektarbeit. NGOs engagieren sich vor allem auf den Politikfeldern Entwicklungspolitik, Menschenrechte, Humanitäre Hilfe sowie Ökologie. Bekannte Vertreter sind amnesty international, Greenpeace und kirchliche Organisationen wie Brot für die Welt oder misereor.
Akteure internationaler Politik:

Global-Governance-System / Politische Ziele
-Welthandelsordnung
-Weltumweltordnung
-Internationale Wettbewerbsordnung
-Weltwährungs- und Finanzordnung
-Weltsozialordnung
-Weltfriedensordnung
Akteure internationaler Politik:

Global-Governance-System / Akteure
-Staaten
-internationale Organisationen
-Wirtschaft
-Zivilgesellschaft mit NGOs
Akteure internationaler Politik:

Global-Governance-System / Handlungsebenen
-Nationale
-regionale
-globale Ebenen
Akteure internationaler Politk:

Global-Governance-System / Fundament
- Elementares Interesse an der Lösung grenzüberschreitender Probleme, die nicht mehr einzelstaatlich oder durch "den Markt" geregelt werden können

- Kulurelle Grundwerte und zivilisatorische Grundlagen: Achtung der Menschenwürde, Bewahrung der kulturellen Vielfalt, interkultureller Dialog "Weltethos"